Vortragsmeeting mit LR DI Dr Josef Schwaiger - Politik & Verwaltung im Wechselspiel
19.02.2015
Landesrat DI Dr. Josef Schwaiger ist in der Landesregierung zuständig für: Land-, Forst & Wasserwirtschaft, für Energie und Personal. Nach einleitenden biographischen Notizen widmete sich Dr. Schwaiger verschiedenen Themen, die er mitunter sehr pointiert präsentierte:
Wohnbauförderung: In der Verwaltung herrscht eine Weltanschauung, Beamte finden ständig Gründe, warum etwas nicht geht.Bildung: Es gibt zu viele Schulen für Nichtfähige, weshalb wir die Zentralmatura brauchen, um das Niveau zu halten. Energie: abschreckendes Beispiel Thomatal: Man darf den Leuten nicht alles entscheiden lassen. Grundtenor in Bezug auf Verwaltung & Politik: Wir Österreicher neigen dazu, alles über zu regulieren. Die Verwaltung steht im Wechselspiel zur Politik, die Politik ist von den Beamten abhängig.Anfragen kamen in Bezug auf Energie:
- Wasserkraft: Gries im Pinzgau kommt hoffentlich, das Murkraftwerk hätte fast gleich viel Energie geliefert wie Lehen, das Kraftwerk Stegenwald sieht er positiv, Oberndorf-Anthering hat links und rechts eine Natura 2000 Zone, weshalb es schwierig sein wird, hier ein Kraftwerk zu bauen;
- Windenergie: Was in OÖ möglich ist, geht leider nicht in Salzburg: Mondesse und Munderfing haben Windräder;
- 380kV-Leitung: Das Naturschutzrecht ermöglicht einen Einspruch. Die von manchen geforderte Komplettverkabelung ist technisch unmöglich u führt zu einer Bodenentwertung. Ein Scheitern ist am Nockstein möglich. Ein diesbezüglicher Bescheid ist bis spätestens September zu erwarten.
Abschließend überreichte Walter Ratschenberger Dr. Schwaiger ein Bild von Salzburg.